Branchentag in Frechen
Jobcenter: Strukturelle Probleme
Die Arbeitsbedingungen in den Jobcentern standen im Zentrum des dbb Branchentages am 5. Februar 2018 im nordrhein-westfälischen Frechen.
Dort diskutierte der stellvertretende Vorsitzende der dbb Bundestarifkommission Andreas Hemsing mit Jobcenter-Beschäftigten aus dbb Mitgliedsgewerkschaften (komba, vbba – Gewerkschaft Arbeit und Soziales, GdS - Gewerkschaft der Sozialversicherung) über mögliche Forderungen zur kommenden Einkommensrunde 2018 mit Bund und Kommunen.
Hemsing wies in diesem Zusammenhang auf ein grundsätzliches Problem hin: „Die ungleiche Bezahlung in vielen Jobcentern zeigt wie unter einem Brennglas die strukturellen Probleme bei der Bezahlung im öffentlichen Dienst: Die Tarifstrukturen zerfasern.“ Etwa Dreiviertel der über 400 Jobcenter in Deutschland seien gemeinsame Einrichtungen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) und einem kommunalen Träger, entsprechend setzen beide Organisationen dort ihr Personal ein. „Für Beschäftigte in ein und demselben Jobcenter kommt damit entweder der Tarifvertrag für die BA oder der für die Kommunen zur Anwendung. Die Folge sind zum Teil deutliche Gehaltsdifferenzen von mehreren hundert Euro für die selbe Tätigkeit - das führt zu erheblicher Unzufriedenheit“, so Hemsing.
Das Beispiel der Jobcenter zeige, dass sich die Gehaltsniveaus im öffentlichen Dienst wieder annähern müssten. Dies werde auch in der Einkommensrunde mit Bund und Kommunen eine Rolle spielen. „Aktuell gibt es etwa im Vergleich zu den Ländern einen spürbaren Nachholbedarf. Bei Azubis ist das Defizit sogar noch ausgeprägter“, sagte Hemsing. „Wir fordern die Arbeitgeber auf, die strukturellen Probleme endlich anzuerkennen und dann auch anzugehen. Die Bezahlung muss angeglichen werden, das gilt in einzelnen Einrichtungen wie den Jobcentern ebenso wie für die Flächentarifverträge in Bund, Ländern und Gemeinden.“
Hintergrund:
Bei den dbb Branchentagen diskutieren die Beschäftigten mit den Vertretern des dbb und seiner Mitgliedsgewerkschaften über die Forderungen zur anstehenden Einkommensrunde mit Bund und Kommunen. Vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen (TVöD) sind insgesamt etwa 2,6 Millionen Beschäftigte betroffen: 163.000 Arbeitnehmer des Bundes und 2,3 Millionen Arbeitnehmer der Kommunen, für die der TVöD direkte Auswirkungen hat, sowie 344.000 Bundesbeamte und Anwärter des Bundes, auf die der Tarifabschluss übertragen werden soll, um den Gleichklang der wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung im öffentlichen Dienst zu gewährleisten. Die wirkungsgleiche Übertragung betrifft nur die Bundesbeamten, da die Kommunalbeamten nach den jeweiligen Landesgesetzen besoldet werden.