Happy Birthday Grundgesetz!
Heute vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz verkündet und trat mit Ablauf dieses denkwürdigen Tages in Kraft. Die dbb jugend gratuliert.
Eine Verfassung, die bis heute gilt und unsere rechtliche und politische Grundordnung bildet. Die dbbj Chefin Karoline Herrmann betont: „Das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie und unserer freiheitlichen Ordnung. Seine Werte bilden unseren Kompass, allen voran die unabdingbaren Menschenrechte.“ In den letzten 70 Jahren wurde das Grundgesetz natürlich immer wieder geändert und angepasst.
Generell unveränderbar sind Artikel 1 und Artikel 20 des Grundgesetzes – so ist es in der sogenannten Ewigkeitsklausel (Artikel 79 Absatz 3 GG) festgelegt. Damit ist das Grundrecht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, der Sozialstaat und die Demokratie in Deutschland unveränderbar. „Wer die Werte des Grundgesetzes nicht achtet und sie verletzt, für den ist in unserer Gesellschaft und im öffentlichen Dienst kein Platz. Damit solche Kräfte in Europa nicht an Macht gewinnen, geht am Sonntag wählen für unsere Demokratie, für unseren Frieden und für unsere Freiheit!“, appelliert Herrmann zwei Tage vor der Europawahl.
