dbb Chef Klaus Dauderstädt mit der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialwahlen, Rita Pawelski
Soziale Selbstverwaltung
Dauderstädt: Sozialwahl stärker in den Fokus rücken
Im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode haben sich die Regierungsparteien auf die Fahnen geschrieben, die soziale Selbstverwaltung in Deutschland zu stärken und die Sozialwahlen zu modernisieren. Um das zu erreichen, will die Bundesregierung unter anderem Online-Wahlen einführen, die Auswahlmöglichkeiten durch mehr Direktwahlen verbessern und das repräsentative Verhältnis von Frauen und Männern in der Selbstverwaltung optimieren. dbb Chef Klaus Dauderstädt sprach am 1. Juni 2016 in Berlin mit der Bundeswahlbeauftragten Rita Pawelski und ihrem Stellvertreter Klaus Wiesehügel über die Umsetzung dieser Maßnahmen.
Pawelski zeigte sich als Verfechterin der im Koalitionsvertrag beschriebenen Ziele, gab aber zu bedenken, dass sie nicht alle bis zur Sozialwahl am 31. Mai 2017 umgesetzt werden können. Dauderstädt bat Pawelski sich dafür einzusetzen, dass ehrenamtliche Versichertenberater bei allen Trägern der Gesetzlichen Rentenversicherung ihr Amt unabhängig davon ausüben können, wo ihr Versicherungskonto geführt wird. Auch müsste bei den Sozialwahlen Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung gewährleistet werden, damit alle Wahlberechtigten problemlos ihre Stimme abgeben könnten.
Grundsätzlich friste die Sozialwahl in der öffentlichen Wahrnehmung noch immer ein Schattendasein, was nicht zuletzt an unzureichendem Interesse der Medien liege. Pawelski und Dauderstädt betonten, dass alle beteiligten Institutionen aufgefordert seien, für die Sozialwahl 2017 zu werben. Beide verabredeten, auch künftig eng zusammenzuarbeiten, um das Gelingen der Sozialwahlen zu sichern.
