AG Europa informiert
Aktuelles aus dem Herzen der EU #Juni 2024
Für junge Menschen hat der Brexit einiges verändert, nicht unbedingt zum Positiven – die Kommission will gegensteuern.
Jugendmobilität zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (VK)
Seit dem Austritt des VK aus der EU unterliegt die Mobilität natürlicher Personen zwischen der EU und dem VK den jeweiligen Vorschriften der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie des VK. Dadurch nehmen weniger Menschen die Möglichkeiten der Mobilität zwischen der EU und dem VK in Anspruch. Doch insbesondere für junge Menschen ist der Austausch allen voran in den Bereichen Jugend, Kultur, Bildung, Forschung und Ausbildung essenziell.
Die EU-Kommission möchte nun ein Abkommen zwischen der EU und dem VK über die Jugendmobilität schließen, um die derzeit größten Hindernisse für die Mobilität junger Menschen zu beseitigen. Es soll möglich sein, leichter und für einen längeren Zeitraum aus der EU in das VK und umgekehrt zu reisen. Hierfür sollen eindeutige Bedingungen gelten, in Hinblick Alter, Höchstdauer des Aufenthalts, Voraussetzungen für die Teilnahme an der Mobilitätsregelung und Regeln für die Überprüfung von deren Einhaltung. So sollen junge Menschen für Studium, Ausbildung oder Arbeit ihren Aufenthalt ohne Zweckbindung und Quoten antreten können.
Die AG Europa unterstützt den Vorstoß der EU-Kommission vollumfänglich. Der Austausch zwischen Jugendlichen innerhalb Europas ist bedeutungsvoll und muss trotz des Brexits fortbestehen.
Neues Europäisches Netzwerk zur Beobachtung von Antisemitismus (ENMA)
ENMA ist am 16. April 2024 in der Vertretung der EU-Kommission in Berlin gestartet. Ziel ist es, vergleichbare Daten über antisemitische Vorfälle in ganz Europa bereitzustellen. Die Europäische Union finanziert das Netzwerk. Aus Deutschland beteiligt sich der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS). Das Netzwerk will eine wichtige Lücke im Kampf gegen Antisemitismus schließen: Die Notwendigkeit einer verbesserten Datenerhebung über antisemitische Vorfälle. ENMA soll ein europaweites Zugangstor zu Daten über Antisemitismus werden. Das neu gegründete Netzwerk besteht aus jüdischen und nichtjüdischen Organisationen der Zivilgesellschaft aus verschiedenen europäischen Ländern und soll stetig wachsen.
„Um Antisemitismus zu bekämpfen, müssen wir ihn sichtbar machen“, sagt die Sprecherin der AG Europa, Julia Mayer. Die AG Europa der dbb jugend steht 100 Prozent hinter der Einrichtung des Netzwerks, um ein realitätsnahes Bild von Antisemitismus in unseren Gesellschaften zu bekommen. Nur so ist es möglich, Politiker und Entscheidungsträger mit angemessenen Informationen zu versorgen.
Sexualisierte Gewalt gegenüber Kindern im Internet
Das EU-Parlament hat am 10. April 2024 die Verlängerung einer Ausnahmeregelung zur Aufdeckung von Online-Inhalten über sexualisierte Gewalt gegenüber Minderjährigen bis April 2026 beschlossen. Die Ausnahme von den EU-Datenschutzregeln erlaubt es Internetplattformen, Online-Inhalte über sexualisierte Gewalt gegenüber Minderjährigen aufzudecken und wird bis zum 3. April 2026 verlängert. Der Plan ist, eine Einigung über den langfristigen Rechtsrahmen zur Prävention und Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegenüber Kindern im Internet zu erzielen. Gleichzeitig wird die Berichterstattung über die freiwilligen Maßnahmen, die Unternehmen zur Aufdeckung von Kinderpornografie-Inhalten ergriffen haben, harmonisiert. Nach Ansicht der Kommission war die Berichterstattung bisher uneinheitlich, was es schwierig macht, die Auswirkungen des derzeitigen Gesetzes zu beurteilen.
Die AG Europa unterstützt die Verlängerung der Ausnahmeregelung. Der sexualisierten Gewalt gegenüber Kindern im Internet gilt es, schnellstmöglich Einhalt zu gebieten und demnach auch eine Einigung beim langfristigen Rechtsrahmen zu finden.
