Die AG Europa informiert
Aktuelles aus dem Herzen der EU #Februar 2025
Diesen Monat stehen Maßnahmen zur Krebsprävention und Verbraucherrechte im Fokus – die Februar-News aus Europa im Überblick.
Europas Plan gegen den Krebs
Anlässlich des Weltkrebstages am 3. Februar 2025 hat die EU-Kommission gemeinsam mit der OECD Länderprofile veröffentlicht. Diese Berichte sind Teil der Leitinitiative der Kommission im Rahmen von Europas Plan gegen Krebs. Dabei werden sowohl nationale Daten als auch Daten der OECD oder von Eurostat herangezogen und gesammelt, um die jeweiligen Stärken, Herausforderungen sowie spezifische Maßnahmen der Mitgliedstaaten zusammenzutragen.
Innerhalb Deutschlands gibt es Unterschiede zwischen den Regionen hinsichtlich der Krebssterblichkeit. Baden-Württemberg wird diesbezüglich in dem Bericht als das Bundesland mit der niedrigsten Krebssterberate in Deutschland hervorgehoben. Dies gelte sowohl bei Krebsfällen für Frauen als auch bei Männern. Auch das Europäische Parlament widmet dem Thema der Krebsforschung erhöhte Aufmerksamkeit, so wurde am Weltkrebstag eine parlamentarische „interfraktionelle Arbeitsgruppe für Krebs und seltene Krankheiten“ gebildet, welche als informelles Forum und Austausch für die Parteien dient und auch den Kontakt zu Stakeholdern und zur Zivilgesellschaft stärken soll.
Seitens der AG Europa wird die Initiative der EU beim Thema Krebsforschung sehr begrüßt.
Kommission fordert von Shein Informationen über illegale Produkte
Die Kommission hat im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) ein Auskunftsersuchen an Shein gerichtet. Sie fordert den Online-Händler auf, interne Dokumente und detailliertere Informationen über die Risiken von illegalen Inhalten und Waren auf seinem Marktplatz, über die Transparenz seiner Empfehlungssysteme und über den Zugang zu Daten für qualifizierte Forscher vorzulegen.
Darüber hinaus fordert die Kommission ausführliche Informationen über die Maßnahmen zur Risikominderung bei Verbraucherschutz, öffentliche Gesundheit und Wohlergehen der Nutzerinnen und Nutzer sowie Einzelheiten zum Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer. Shein muss die erforderlichen Informationen bis zum 27. Februar 2025 vorlegen.
Auf Grundlage der Bewertung der Antworten wird die Kommission die nächsten Schritte festlegen. Dies könnte die förmliche Eröffnung eines Verfahrens Artikel 66 des DSA zur Folge haben. Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf das laufende DSA-Verfahren gegen Shein. Es berührt nicht die laufende, von der Kommission koordinierte Untersuchung des Netzes für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC) über die Einhaltung der Verpflichtungen von Shein nach dem Verbraucherrecht der Union, die die Untersuchung der Kommission im Rahmen des DSA ergänzt.
Die AG Europa unterstützt es, dass die Kommission dieses Mittel gewählt hat, darauf hinzuwirken, dass auch die Online-Handelskette Shein die europäischen Regeln unter Wahrung von Gesundheit und Schutz der Verbraucher achten muss.
